Neuwahlen in Dänemark: Was lief schief für die Regierung Frederiksen?
19.08.2022
Neuwahlen sind in Dänemark zurzeit das politische Diskussionsthema. Während die Legislaturperiode eigentlich erst nächsten Sommer enden würde, steht Ministerpräsidentin Mette Frederiksen unter Druck, schon in diesem Herbst wählen zu lassen.
Neuwahlen kommen jetzt ins Spiel, da der parlamentarische Mehrheitsbeschaffer für Frederiksens sozialdemokratische Minderheitsregierung, Radikale Venstre, gedroht hat, die Regierung zu stürzen, wenn die Premierministerin nicht von sich aus Wahlen ankündigt. In Dänemark werden traditionell Minderheitsregierungen gebildet, wo sich die Regierung auf andere Parteien innerhalb ihres politischen „Blocks“ zur Beschaffung parlamentarischer Mehrheiten stützt.
Für Radikale Venstre (die Partei von EU-Kommissarin Margrethe Vestager) war der Nerz-Skandal ausschlaggebend für die Forderung nach Neuwahlen. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss hatte die Ministerpräsidentin und den damaligen Ernährungsminister für ihr Verhalten stark kritisiert. Das dänische Parlament schloss sich der Kritik mehrheitlich an. Der Regierung fehlte nämlich die Rechtsgrundlage für den Beschluss alle Nerze im Land keulen zu lassen. Auch in anderen Bereichen wird Frederiksen und ihren führenden Beamten häufig ein eher pragmatisches Rechtsstaatsverständnis vorgeworfen.
Durch den Nerz-Skandal haben Frederiksens Beliebtheitswerte stark gelitten. Besonders während der Coronakrise war die Ministerpräsidentin zeitweise sehr beliebt. In den neuesten Umfragen liegt der von Frederiksen angeführte „rote Block“ gleichauf mit dem bürgerlichen „blauen Block“.