Politik

Margrethe Vestager – Ein Kurzportrait

20.03.2019

In den Medien wird sie als smart, sympathisch und „Star“ der Juncker-Kommission betitelt, und laut den neuesten Umfragen gilt sie als die zurzeit kompetenteste Politikerin der EU-Kommission. Margrethe Vestager ist damit offenbar auf bestem Wege, die nächste Kommissionspräsidentin zu werden. Damit wäre das Amt zum ersten Mal in der Geschichte von einer dänischen Kandidatin besetzt.

Als ehemalige Parteivorsitzende der Linkspartei Radikale Venstre (RV), welche von ihrem Ururgroßvater mitbegründet wurde, ist Margrethe Vestager in der Öffentlichkeit vor allem als eine Frau bekannt, die mit ihrer direkten Art und ihrem trocknen Humor polarisiert. In ihrer Rolle als amtierende EU-Kommissarin für Wettbewerb hat sie insbesondere ein Auge darauf, die Konkurrenzfähigkeit europäischer Unternehmen untereinander, aber auch auf internationaler Ebene aufrecht zu erhalten. Erst jüngst hat sie die langjährig geplante Fusion zwischen Siemens und Alstom aus Konkurrenzgründen platzen lassen, was nicht zuletzt auf deutscher und französischer Regierungsebene für Kritik gesorgt hat. Zudem schreckte sie in der Vergangenheit nicht davor zurück, Weltkonzerne wie Apple, Google, Amazon oder Mastercard mit teilweise milliardenschweren Geldbußen zu verhängen. Ihre Anhänger bewundern sie dafür, sich Unternehmensinteressen direkt anzunehmen, anstatt lange zu zaudern, während Kritiker ihr vorwerfen, sich besonders leichte Ziele herauszusuchen, um ihre eigene Popularität zu steigern.

Das Ergebnis der neuesten Meinungsumfrage im „European Comission Scoreboard 2014-2019“ zeigt, dass sich 20% der Befragten Vestager als künftige Präsidentin der EU-Kommission wünschen. Mit deutlichem Abstand wird sie vom finnischen Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank Alexander Stubb (7%), dem niederländischen EU-Kommission-Vizepräsidenten Frans Timmermans (6%), und dem französischen EU-Brexit-Beauftragten Michel Barnier (5%) gefolgt. Ebenfalls 5% der Stimmen erhielt auch Angela Merkel. Laut „The Economist“ würde Vestager mit ihren Charaktereigenschaften als unabhängig denkende und kompetente Politikerin jedenfalls gut auf die Rolle der Kommissionspräsidentin passen.

Sie selbst hat jedoch bislang nicht den Wunsch geäußert, Präsidentin zu werden. Und trotz vieler positiver Stimmen stehen ihre Chancen de facto geringer als es scheint: Im Rahmen des sogenannten Spitzenkandidatenprozesses haben sich die zwei größten Fraktionen im Europäischen Parlament bereits für ihre Kandidaten – den sozialdemokratischen Niederländer Frans Timmermans und den christlich-demokratischen Deutschen Manfred Weber – entschieden. Eine Präsidentschaftskandidatur setzt außerdem voraus, dass der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, bzw. seine mögliche Nachfolgerin Mette Frederiksen sie als Kandidatin vorschlagen, wenn ihr jetziges Mandat am 1. November 2019 ausläuft.

Insbesondere im Hinblick auf die dänischen Parlamentswahlen im Mai bleibt es also spannend, wie sich Margarethe Vestagers Rolle in der EU in Zukunft entwickeln wird.